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Kann ich meine Ware, versehen mit meiner Wortmarke inkl. ® Zeichen, in die Länder verkaufen wo meine Marke nicht registriert ist? Als Beispiel, meine Marke ist nur in Deutschland eingetragen und ich verkaufe meine Ware (mit ® Zeichen) nach Frankreich. Mach ich mich dort strafbar, obwohl die gleiche Wortmarke dort von einem anderen nicht registriert ist?
ОтветитьIch möchte ein Fastfood Imbiss (kleines Restaurant) eröffnen, muss ich den Namen ebenfalls schützen lassen?
ОтветитьHi, ich bin gerade im Prozess der Markenanmeldung und bin durch die Recherchen verwirrter, als wie am Anfang. Es geht um eine Marke, die bereits eingetragen ist, aber B2B ist (ich B2B & B2C) und darüber hinaus in völlig anderen Klassen eingetragen wurde. Phonetisch klingt "meine" Marke 1:1 identisch, da das erste Wort dasselbe ist, aber der bereits eingetragene dann noch ein paar Zusatzwörter hat ( Bsp.: Ich: LeckerSchmecker vs Eingetragener: Lecker_Schmecker seit 1995). Wir wären in der selben Branche, der Eigetragene aber eher in der Produktion und ich in der Dienstleistung. Wie würde da das DPMA vorgehen? Hat Jemand ähnliche Erfahrungen gemacht? Würde mich über eine Antwort sehr freuen. Verbleibe bis auf Weiteres mfG
ОтветитьOkay wo find ich das
ОтветитьIch habe eine Frage bezüglich Markenrecht. Es handelt sich bei dem ganzen um eine Markengründung. Jedoch ist der Markenname, den ich verwenden wollte, bereits als Wortmarke geschützt. Meine Frage wäre jetzt, ob ich denselben Namen benutzen darf, nur halt als Wort-/Bildmarke?
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